»Empfehlungen« von falscher Seite

Die vom Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) vorgelegte »Tiefenagenda 2020« gehört zu den Papieren, die man besser von hinten nach vorne liest. Im letzten Kapitel steht nämlich, was die gewünschte »schlagkräftige Bundeswehr 2020« kosten soll. Der Verteidigungshaushalt müsse auf 35 Milliarden Euro steigen, allein um diverse Kostensteigerungen aufzufangen. Auf dem Preisschild für »funktionsfähige Streitkräfte« steht: 54,7 Milliarden Euro. Das wären zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und bedeutete die Umsetzung der entsprechenden NATO-Zielmarge. Wenige Wochen vor Veröffentlichung der »Tiefenagenda« hatte der Bundestag den Militäretat noch für das laufende Jahr auf 32,8 Milliarden Euro gekürzt. Die Forderung des DBwV im Klartext: Steigerung des Etats um zwei Drittel!

Neben dem DBwV wirbt auch der taz-Korrespondent Klaus-Helge Donath für Aufrüstung: »Alle EU-Staaten sollten gemeinsam beschließen, den Verteidigungshaushalt um mind...