Neuer Vertrag über Rohstoffpartnerschaft

Heute wird während des Petersberger Klimadialogs in Berlin die Rohstoffpartnerschaft zwischen Peru und Deutschland feierlich unterzeichnet. Konflikte durch den Bergbau könnten sich verschärfen.

»Die Regierung in Peru hat die Zivilgesellschaft nicht über das Abkommen unterrichtet«, erklärt Susanne Friess, Misereor-Beraterin für Bergbau und Entwicklung. Erst über den Umweg Deutschland haben Partnerorganisationen des katholischen Hilfswerks in Peru den Text des neunseitigen Abkommens erhalten, das heute in Berlin von Perus Präsident Ollanta Humala Tasso unterzeichnet werden soll.

Die Rohstoffpartnerschaft sieht eine »Zusammenarbeit auf dem Gebiet Erkundung, Erschließung, Gewinnung, Verarbeitung und Nutzung mineralischer Rohstoffe« vor. Konkret ist auch von umweltgerechter Stilllegung von Bergwerken sowie Rekultivierung und Umsetzung von internationalen Umwelt- und Sozialstandards die Rede. Eine positive Entwicklung, denn diese Elemente fehlten in den beiden letzten Rohstoffabkommen der Bundesregierung mit Kasachstan und der Mongolei.

Folgerichtig hat die Bundesregierung, die in Peru seit 2008 den Aufbau des Umwelt...