Oberster EU-Beamter von des Parlaments Gnaden
Europaabgeordnete wählen neuen Kommissionspräsidenten
Bei ihrer zweiten Sitzung in Straßburg entscheiden die Europaabgeordneten zuallererst, ob Jean-Claude Juncker das Brüsseler Spitzenamt bekommt. Die Personalie ruft nicht überall Begeisterung hervor.
Die Worte der Spitzenkandidaten bei der Europawahl hallen noch nach: »Der nächste EU-Kommissionspräsident kommt aus den Reihen dieser Kandidaten. Dafür wird das Parlament sorgen.« So tönten die fünf Kandidaten im Chor. Mehr noch als die eigenen Interessen in den Vordergrund zu rücken, ging es ihnen darum, die Macht des EU-Parlaments unter Beweis zu stellen. Nicht der Rat sollte den Kommissionspräsidenten in Hinterzimmern ausklüngeln, sondern die Bürger der EU per Votum bei der Europawahl Ende Mai.
Der Machtbeweis ist erbracht. Die EU-Regierungschefs sprachen sich - trotz vieler Vorbehalte - bei ihrem letzten Treffen Ende Juni mehrheitlich für den Spitzenkandidaten der Konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus, die bei der Europawahl die meisten Stimmen hinter sich vereinigen konnte, und beugten sich damit dem Druck des Parlaments. Keine drei Wochen später sind die Volksvertreter nun selbst aufgefordert, Jean-Claude Junc...
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