Kein Segen für die Garnisonkirche
Potsdams Stadtverordnete nehmen Bürgerbegehren an, weil sich alle Befürworter enthalten
Trickreich verhindern SPD, CDU und Grüne einen Bürgerentscheid über den umstrittenen Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche. Die LINKE gewinnt der Sache trotzdem etwas Gutes ab.
Im Erfolg kann Tragik liegen. Das mussten Potsdams Garnisonkirchengegner am Mittwochabend zur Kenntnis nehmen, als die Stadtverordnetenversammlung ihr Bürgerbegehren annahm. So schön dies klingt: Von hier aus geht es nicht mehr weiter.
Es wird wohl ähnlich laufen wie bei dem Volksbegehren für mehr Nachtruhe am neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld. Zu Jahresbeginn stimmte die rot-rote Koalition im Landtag dem Anliegen dieses Volksbegehrens zu, das Nachtflugverbot von Mitternacht bis 5 Uhr um drei Stunden auszudehnen. Damit entfiel der erwartete und von der Volksinitiative auch angestrebte Volksentscheid. Die Verhandlungen des Landes Brandenburg mit den beiden anderen Flughafeneigentümern Bund und Berlin führten nicht zum Erfolg. Erwartungsgemäß, muss man sagen. Die ablehnende Haltung von Bund und Berlin war schließlich vorher bekannt.
Im Fall der Garnisonkirche ist die Situation noch eindeutiger. Die Stadt Potsdam ...
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