SPD-Linke gegen Waffenlieferungen in den Nordirak

Berlin. Steht der SPD ein Konflikt um die Frage der Waffenhilfe für den Widerstand gegen die IS-Milizen im Nordirak bevor? Die Generalsekretärin der Partei, Yasmin Fahimi, rechnet laut »Neue Osnabrücker Zeitung« nicht damit, dass das Thema für die Sozialdemokraten zur Zerreißprobe wird. Sie erwarte bei der anstehenden Präsidiumsklausur am Samstag zwar ernsthafte Debatten. Sie glaube aber »nicht, dass es hoch hergehen wird«. Zugleich forderte Fahimi die Gegner dieser Waffenlieferungen zu Mäßigung auf. »Mir ist es in dieser Debatte wichtig, dass man niemandem Leichtfertigkeit unterstellt«, so die Politikerin.

Dies zielt unter anderem auf den SPD-Linken und Vizevorsitzenden Ralf Stegner, der sich bestürzt gezeigt hatte, »wie leicht sich manche das mit deutschen Waffenlieferungen machen«. Fahimi meinte, diese Kritik sei sicher nicht auf den SPD-...