Frankfurter Kesselrechtfertigung

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Polizeiführung ein

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main im Jahr 2013 wurden gut 1000 Protestierer über Stunden festgehalten. Die Staatsanwaltschaft meint zurecht.

Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen die örtliche Polizeispitze wegen der stundenlangen Einkesselung von rund 1000 Teilnehmern der kapitalismuskritischen Frankfurter Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 hat heftige Kritik und Kopfschütteln ausgelöst. »Die Ermittlungen haben keine Anhaltspunkte für strafbare Handlungen der Polizeiführung ergeben«, heißt es in einer Presseerklärung der Staatsanwaltschaft in der Bankenmetropole, die am Freitagvormittag veröffentlicht wurde. Kurz nach dem »Frankfurter Kessel« hatten Demonstrationsteilnehmer und die hessische Linkspartei Anzeige erstattet. Aus ihrer Sicht war die mit massivem Polizeieinsatz durchgesetzte Einkesselung von Teilnehmern des friedlich verlaufenden Demonstrationszuges in der Frankfurter Innenstadt unweit der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) eine gezielte Störung von Versammlungen, Nötigung und Freiheitsberaubung und so...


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