Große Koalition des Kapitals

Berlin. Die schwarz-rote Koalition setzt gegen aufziehende Konjunkturrisiken auf stärkere private Investitionen. Das verabredeten die Spitzen von CDU, CSU und SPD beim ersten Treffen in großer Koalitionsrunde. Es seien Themen besprochen worden, »die die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sicherzustellen helfen«, hieß es am Dienstagabend in einer Erklärung nach dem dreieinhalbstündigen Treffen. In Koalitionskreisen hieß es, es habe keine Beschlüsse gegeben, sondern nur Beratungen.

Der Koalition gehe es um bessere Rahmenbedingungen für Investitionen, teilten die Koalitionäre mit. In jedem Bereich wie dem Ausbau des schnellen Internets oder der Energiewende seien Schwerpunkte festgelegt worden, in denen vordringlicher Handlungsbedarf bestehe. »So wird gerade für private Investoren Planbarkeit und Sicherheit hergestellt, eine notwendige Voraussetzung für mehr private Investitionen in der Zukunft.«

CDU-Generalsekr...