Neustart für Stromnetz

Befangenheit und Verfahrensfehler: Die drei Interessenten beim Vergabeverfahren um das Berliner Stromnetz müssen sich noch einmal bewerben.

Das Wort »Befangenheit« wollte Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos, für SPD) dann doch nicht mehr in den Mund nehmen: Als Grund, wieso die Stromnetzvergabe zwei Schritte zurück muss, nannte Nussbaum nach der Senatssitzung am Dienstag nur noch Verfahrensfragen. Seinen Vorwurf, Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) sei bei der Abstimmung über die Vergabekriterien möglicherweise befangen gewesen, wollte er nicht wiederholen.

Heilmann ist an der Ampere AG beteiligt, die dem Stromanbieter Vattenfall Kunden vermittelt. In der Geheimsitzung gab er eine Erklärung ...