Ein paar Schnäpse für die Banken

Dierk Hirschel über den Plan der Bundesregierung, Privatkapital in die öffentliche Infrastrukturprojekte zu investieren

  • Dierk Hirschel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Republik bröckelt. In den Schulen fällt der Putz von den Wänden. Die Straßen sind voller Schlaglöcher. Viele Brücken sind einsturzgefährdet. Und auf dem Land ist das Internet so langsam wie eine Schnecke.

Unternehmen und Staat investieren nicht genug. Besonders drastisch schrumpfen die öffentlichen Investitionen. Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen im roten Bereich. Der öffentliche Kapitalstock verfällt. Doch jetzt haben Merkel, Gabriel und Seehofer den Ernst der Lage erkannt. Sie wollen wieder in die Zukunft investieren. Die Große Koalition kann aber nicht aus eigener Kraft investieren, da sie weder neue Schulden machen noch die Steuern erhöhen will. Deswegen soll jetzt privates Kapital einspringen. Das aber gibt es nicht zum Nulltarif. Investoren sind keine Altruisten, sie wollen Rendite.

Das führt zu einem Triumph gescheiterter Konzepte. Plötzlich sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) wieder ...


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