Linksblock droht zu versinken
Auf einem Parteitag in Lissabon findet der »Bloco de Esquerda« keinen Weg aus seiner Krise
Dass die portugiesische Linkspartei seit Jahren in der Krise steckt, daran scheinen sich die Mitglieder gewöhnt zu haben, wie auch der Parteitag am vergangenen Wochenende zeigte.
Neben den anhaltenden tiefen sozialen Verwerfungen im Zuge der europäischen Finanzkrise und der Austeritätspolitik der Troika in Portugal bieten gerade die aktuellen Skandale ausreichend Reibungsfläche und Themen für die politische Linke im Lande. Gerade wurde der noch bis 2011 amtierende Ministerpräsident José Socrates (PS) wegen Korruptionsverdachts festgenommen. Vor einer Woche bereits hatten andere Korruptionsvorwürfe zum Rücktritt von Innenminister Miguel Macedo geführt. Dennoch erging sich der »Bloco de Esquerda« auf seinem Parteitag am Wochenende in fataler Selbstbeschäftigung, statt die etablierten Parteien politisch anzugreifen.
Der Linksblock taumelt seit einigen Jahren orientierungs- und strategielos hin und her. Ausgerechnet mit den vorgezogenen Neuwahlen 2011, die aufgrund der Kürzungspolitik der Sozialistischen Partei unter Socrates notwendig wurden, begann sein Abstieg. Gerade einmal fünf Prozent der Stimmen konnte der B...
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