Musikakademie spielte Golf

Landesrechnungshof rügt in seinem Jahresbericht Fälle von Verschwendung

  • Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Gutachten werden oft einfach nur deshalb in Auftrag gegeben, weil noch Geld vorhanden ist, bemerkte der Rechnungshofpräsident.

Brandenburg hat in den vergangenen zwei Jahren keine neuen Schulden aufgenommen, und es sieht so aus, »dass dies auch für 2014 zutreffen wird«, lobte der Präsident des Landesrechnungshofs Christoph Weiser, als er am Mittwoch den Jahresbericht seines Hauses präsentierte. Dennoch waren erneut kleinere und größere Verstöße gegen eine wirtschaftliche Haushaltsführung der Ministerien zu bemängeln, die im Einzelfall gravierend genannt werden müssen.

Noch unter dem früheren Finanzminister Rainer Speer (SPD) begann das Land 2007 beim Umgang mit seinen Schulden mit riskanten Derivatgeschäften, ohne dass dadurch ein finanzieller Gewinn entstanden wäre, mahnte der Präsident. Zwischenzeitlich seien 19 Milliarden Euro auf diese spekulative Weise angelegt gewesen, also mehr Geld als die Schulden des Landes betragen. »Wenn man ein Risiko eingeht, sollte man es einschätzen und beherrschen können, und ich habe Zweifel, dass dies in jedem Fall ...


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