Obama legt Veto gegen Erlaubnis für Öl-Pipeline ein

Erst zum dritten Mal in seiner Amtszeit legt US-Präsident Obama ein Veto gegen ein Gesetz ein. Formell verweigert er eine verfrühte Bauerlaubnis für die umstrittene Öl-Pipeline Keystone XL. Doch es geht auch um die Glaubwürdigkeit seiner Klimapolitik.

Washington. Der Streit zwischen US-Präsident Barack Obama und den Verfechtern der kanadisch-amerikanischen Öl-Pipeline Keystone XL hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Obama legte am Dienstag wie angekündigt sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz zum Bau der 1900 Kilometer langen Leitung ein. Das Parlament versuche, eine Überprüfung der Pläne durch die Regierung zu umgehen, schrieb Obama als Begründung. Das könne er nicht zulassen.

Die Pipeline soll von der kanadischen Provinz Alberta in den US-Staat Nebraska verlaufen. Da sie die Grenze zwischen beiden Ländern überquert, muss das US-Außenministerium entscheiden, ob das Projekt im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Bis die Erhebung abgeschlossen sei, könne der Baustart nicht erlaubt werden, erklärte Obama. Das Projekt ...