Juncker gibt den Herkules
Rainer Ohliger über die Ambitionen und Ankündigungen des EU-Kommissionspräsidenten in der Migrationspolitik
Die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker sitzt seit gut vier Monaten fest im Sattel. Mit dem Amtsantritt hat sie weitreichende Ankündigungen gemacht, die die Hoffnung nährten, es könne nach Jahren politischer Stagnation und anhaltender Finanzkrise wieder ein frischer reformpolitischer Wind durch Europa wehen. In Junckers Prioritäten-Katalog tauchten zu Beginn 10 Punkte auf. Natürlich waren Klassiker wie Wachstum auf dem Arbeitsmarkt, die Vertiefung des Binnenmarktes und der Währungsunion dabei. Aber als Ziel wurde auch die Neuausrichtung und Vergemeinschaftung der Migrationspolitik benannt - nicht gerade das politisch einfachste Feld.
Schon mit der Besetzung der neuen Kommission wurde klargestellt, dass die Migrationspolitik einen hohen Stellenwert in der neuen Kommission erhalten würde. Mit dem Griechen Dimitris Avramopoulos wurde erstmals ein eigener Kommissar für das Thema berufen. Dieser personellen Entscheidung fo...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.