Thüringen allein auf weiter Flur

Berlin. Thüringen ist das einzige Bundesland, dass auf den Einsatz von Spitzeln beim Verfassungsschutz verzichten will. In einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Ländern wertete die Mehrheit der Innenressorts die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit solchen Informanten als unverzichtbar. »Thüringen muss sich nun die Frage stellen, wie es damit umgeht, wenn es in Teilen aus dem Verbundsystem aussteigt«, erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Auch das Bremer Innenressort sprach von einem »nicht zu rechtfertigenden Sonderweg«.

Der Freistaat hatte vor wenigen Tagen angekündigt, als erstes Bundesland alle V-Leute abzuschalten - als Konsequenz aus dem Ermittlungsdebakel im Fall der NSU-Terrorzelle. Der Landesverfassungsschutz solle noch in diesem Jahr ohne die bezahlten Spitzel auskommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) hatte andere Bundesländer mit Blick auf d...