Innenminister fordert schnellere Abschiebung

Wer Menschen vor dem Ertrinken rettet, hilft damit dem »Schlepper-Unwesen«? Schnellere Abschiebungen? Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière sorgt in einer Zeit der Trauer für Aufsehen.

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine schnellere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gefordert. Dabei müssten vor allem die Bundesländer aktiver werden, betonte de Maizière am Freitag im RBB-Inforadio. »Wenn jemand einen Schutzstatus bekommt, dann soll die Integration sofort beginnen: Arbeitsaufnahme, Sprache, alles was dazu gehört«, sagte de Maizière weiter. Wenn aber anders entschieden werde und keine politische Verfolgung vorliege, müsse eine andere Konsequenz folgen. »Und die heißt: Unser Land muss wieder verlassen werden.«

Mit Blick auf die Forderung mehrerer Bundesländer nach mehr Finanzhilfen durch den Bund für die Flüchtlingsunterbringung sagte de Maizière: »Man kann nicht wie manche Länder hohe Kosten beklagen, den Bund zu schnelleren Verfahren auffordern - was richtig ist - und gleichzeitig den eigenen Teil, auch Kosten zu reduzieren, indem man dann die Menschen, die es betrifft, wieder ...