Europa treibt Menschen in die Flucht

In Debatten über Flüchtlingspolitik wird oft auf die Notwendigkeit verwiesen, die Fluchtursachen in den armen Herkunftsländern zu bekämpfen; das heißt, diese bei der Beseitigung unerträglicher sozialer und politischer Verhältnisse zu unterstützen. Das wäre begrüßenswert, obwohl akute Notlagen so natürlich nicht behoben werden können. Leider sind solchen Absichtserklärungen schon in der Vergangenheit wenige Taten gefolgt. Analysiert man die Fluchtursachen zum Beispiel in Afrika, so zeigt sich, dass Europa und der Westen bestimmte Dinge einfach nur unterlassen müssten, um den Menschen dort bessere wirtschaftliche und soziale Perspektiven zu eröffnen. Bis heute trägt die westliche Politik aktiv zur Zuspitzung der Probleme der Fluchtländer bei.

Dazu gehört zunächst das, was euphemistisch als »Sicherheitspolitik« bezeichnet wird - die militärische Einmischung. Dabei geht es, wie die VerteidigungsministerInnen Deutschlands und Frank...