Schrumpfrechte

Tom Strohschneider über das wachsende Missverhältnis zwischen Politik und Verfassung

Ein Grundrecht ist ein Grundrecht nur dann, wenn es beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert ist. Alles andere ist eine bloße Regelung auf Zeit, politischen Konjunkturen und aktuellen Opportunitäten unterworfen, so beachtet wie die Werbebeilagen von Zeitungen: Man schaut mal rein, vielleicht findet man was ganz schön – aber dann ist es doch zu teuer oder passt gerade nicht.

So könnte beschrieben werden, wie die Große Koalition m...


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