Wichtiger Vorbehalt
Ines Wallrodt über die Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen
Kein einziges Mal hat der Bundestag gegen einen Auslandseinsatz gestimmt. Die alte Verteidigungsarmee wird aus- und umgerüstet für weltweite Interventionen, trans- und international verflochten. Es kam schon vor, dass Einsätze innerhalb eines Tages abgenickt wurden. Ritualisiert wird fast in jeder Sitzungswoche eines der Mandate verlängert, selten dauert das länger als eine halbe Stunde. Verwunder...
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