Siggi Pops Drückerkolonne
Kritiker der Vorratsdatenspeicherung sollen in der SPD unter Druck gesetzt worden sein
Das Vorgehen der SPD-Spitze bei der Vorratsdatenspeicherung erinnerte an die Basta-Politik des früheren Kanzlers Gerhard Schröder. Intern wird nun Kritik an den Maßnahmen der Parteiführung laut.
Nachdem der Berliner Konvent am vergangenen Samstag mit knapper Mehrheit für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt hatte, wurden Vertreter der SPD-Spitze nicht müde, die »leidenschaftlichen Debatten« in ihrer Partei zu loben. Doch es gibt Hinweise darauf, dass nicht nur Argumente ausgetauscht wurden, sondern die Truppe um den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel die sozialdemokratischen Gegner des Überwachungsinstruments auch massiv unter Druck gesetzt hat.
Gabriel, der einst als Siggi Pop verspottet wurde, weil er das Amt des »Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs« der SPD übernommen hatte, hat sich längst zu einem machtbewussten Politiker entwickelt, der drohende Aufstände in der eigenen Partei verhindern kann. Dies geht aus Berichten von Delegierten des Kleinen Parteitags hervor, die »neues deutschland« vorliegen. Der Bericht der jungen SPD-Politikerin aus Baden-Württemberg, Luisa Boos, wurde außerdem im Internet veröffentlicht.
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