Demokratie als Fassade

Initiative von Politikern und Schriftstellern sucht Strategien gegen Politikverdrossenheit

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die neu gegründete Initiative Demokratie Plus will Menschen ermutigen, sich wieder politisch zu engagieren. Als eine Ursache für die sinkende Wahlbeteiligung sieht sie die Macht der Lobbygruppen.

Nach der Landtagswahl in Bremen war die Aufregung im politischen Betrieb wieder einmal groß. Obwohl Parteimitglieder und Politiker fleißig Plakate geklebt, Flyer verteilt und dem Wahlvolk an Infoständen und Marktplätzen ihre Parolen zugerufen hatten, war das Interesse an der Abstimmung mäßig. Nur etwas mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Bürger hatte sich beteiligt. In Bremen wurde somit der bundesweit sichtbare Trend der sinkenden Wahlbeteiligung bestätigt.

Auf dieses komplexe Problem hatten Spitzenvertreter der großen Parteien in den vergangenen Monaten nur einfache Antworten. Sie machten sich vor allem darüber Gedanken, wie man die Bürger zur Abstimmung drängen könnte. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi riet dazu, auch in Supermärkten und Bahnhöfen Wahlurnen aufzustellen. Ihre Amtskollegen von CDU und CSU, Peter Tauber und Andreas Scheuer, wollten, dass die Wahllokale zwei Stunden länger geöffnet haben. Erst nach einem Tr...


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