Im Kreuzfeuer mächtiger Interessen

Mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP geht ein Paradigmenwechsel einher, meint Florian Schulze . Die Auswirkungen auf das deutsche Gesundheits- und Solidarsystem können bisher nur erahnt werden.

Wenn die Bundesregierung über mögliche Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Europäischen Union auf das deutsche Gesundheitssystem spricht, scheint alles in bester Ordnung zu sein. Das TTIP-Abkommen wird durch die Europäische Kommission verhandelt und sollte grundsätzlich nur dort wirksam werden, wo EU-Regelungen greifen. Die Gestaltung der Gesundheitsversorgung ist aber überwiegend nationalstaatliches Recht. Kann man also Entwarnung geben? Leider nein, denn es stehen Errungenschaften vom Patientenschutz bis hin zum Solidarsystem im Kreuzfeuer mächtiger Wirtschaftsinteressen. Als »nichttarifäre Handelshemmnisse« werden sie verschleiert und die Begierden der Großunternehmen von Pharmaindustrie bis Versicherungswirtschaft damit hoffähig gemacht.

Man sollte sich den grundsätzlichen Paradigmenwechsel bewusst machen, der mit TTIP einhergeht. Mit Wirtschaftswachstum, Freihandel und Marktwirtschaft hat ...