Beteiligung ohne Enthusiasmus

Es ist eine Binsenweisheit: In der Mitte einer Legislaturperiode beginnt die Vorbereitung auf den nächsten Wahlgang. Insofern erstaunt nicht, dass die Sozialdemokraten im Spätsommer 2015 über die Modalitäten der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl in zwei Jahren diskutieren. Ebenso wenig überrascht mit Blick auf das Auswahlverfahren der Vorschlag, die Mitgliederbasis per Urwahl mitentscheiden zu lassen. Denn der Ausbau von Beteiligungsmöglichkeiten und Partizipationsangeboten gilt seit einigen Jahren über alle Parteigrenzen hinweg in sämtlichen politischen Lagern geradezu als Universallösung.

Dennoch ist der Ruf nach verstärkter Basispartizipation grundsätzlich problematischer, als von den Enthusiasten der Direktdemokratie angenommen wird. Zunächst kollidieren direktdemokratische Verfahren bei der innerparteilichen Personalauswahl mit dem gestaffelten System aus Geschlechterquoten, regionalen Ausgleichsmechanismen und politis...