Austeritätspolitik nach schwedischem Vorbild
Die deutsche Politik eines ausgeglichenen Haushalts wurde im »Volksheim« getestet
Der Staat darf keine Schulden machen. Dieses Ziel ist seit der Finanzkrise europäische Norm. Auch in Schweden funktioniert das nicht.
»Wer Schulden hat, ist nicht frei«, lautet Göran Perssons berühmter Leitspruch. Doch seit der letzten Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der vergangenen zwei Jahrzehnte entbrannt.
Bereits Mitte der 1990er Jahre hatte der damalige sozialdemokratische Regierungschef Persson dem Königreich eine Austeritätspolitik verpasst, die für die Europäische Union zum Vorbild wurde. Staatsausgaben wurden zusammengestrichen, Ausgabenobergrenzen festgelegt und sogar ein »Überschussziel« zunächst probeweise eingeführt und später verbindlich festgeschrieben. Gegenwärtig liegt das Überschussziel bei einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), über einen Konjunkturzyklus hinweg. Auch Kommunen dürfen keine Schulden machen. Schwedens Regeln sind damit einschränkender als die deutsche Schuldenbremse.
Persson hatte mit seiner Austeritätspolitik auf die schlimmste Depression seit den 1930...
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