Merkel setzt weiter auf Minsker Abkommen

Berlin, Paris und Kiew haben bei einem Minigipfel auf die Neubelebung des von Rückschlägen belasteten Friedensprozesses für die Ukraine gedrängt - ohne Russlands Präsident Putin.

Im Zahlensalat der Gipfelwelt könnte das Treffen vom Montagabend in Berlin als Variante »4 minus 1« vermerkt werden. Bewusst hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande am 24. Jahrestag der ukrainischen Unabhängigkeit zwar den Kiewer Staatschef Petro Poroschenko geladen, nicht aber seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Kritik daran hatte die Bundesregierung schon im Vorfeld zurückgewiesen. Das Ganze sei »kein Ersatz für Treffen im Viererformat«, hieß es, und ein enger Draht zu Moskau bleibe natürlich unverzichtbar. Doch dieses Mal sei es darum gegangen, »aus ukrainischer Perspektive« Fragen vertieft zu besprechen, so Merkel nach der Runde.

Man wollte den sechs Monate alten Friedensvereinbarungen von Minsk »neue Impulse geben«, wird der ausgehandelte Waffenstillstand in der Ostukraine doch regelmäßig gebrochen und die Bewegungsfreiheit der OSZE-Beobachter immer wieder eingeschränkt. And...