Maas drängt zum Durchgreifen gegen Hass-Kommentare

Justizminister fordert soziale Netzwerke zum Handeln an / Grüne wollen europäische Facebook-Polizei und EU-weite einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke

Berlin. Angesichts der Zunahme ausländerfeindlicher Hass-Kommentare in den sozialen Netzwerken hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das Online-Netzwerk Facebook und auch Twitter erneut zu einem härteren Durchgreifen aufgefordert.

»Rechtsextreme Hetze in sozialen Netzwerken zu verbreiten, darf nicht toleriert werden«, sagte Maas der »Bild«-Zeitung vom Dienstag. Was für Facebook gelte, das gelte auch für Twitter. »Alle sozialen Netzwerke sollten ein Eigeninteresse daran haben, dumpfen rechten Parolen keine Plattform zu bieten«, sagte Maas. Er hatte Facebook zuvor bereits wiederholt aufgefordert, rassistische Beiträge im Netz zu löschen.

Hessens Justiz...


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