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Werden rassistische Beiträge auf Facebook künftig konsequent gelöscht, nachdem Justizminister Maas ein Gespräch mit Vertretern des Netzwerks geführt hat? Das hoffen viele Nutzer des Internets.

Flüchtlingsunterkünfte solle man anzünden! Für diesen Aufruf im sozialen Netzwerk Facebook, das rund 27 Millionen Bundesbürger nutzen, hat ein Mann aus dem niedersächsischen Bückeburg jetzt die Quittung bekommen. Zu vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung und 500 Euro Geldbuße verurteilte ihn das Amtsgericht Stadthagen wegen Volksverhetzung.

Die Justiz der kleinen Stadt musste sich in diesem Verfahren mit einem Problem befassen, das immer mehr Menschen sauer aufstößt: die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, der Fremdenhass im Internet. Justizminister Heiko Maas (SPD) hat das Problem am Montag mit Facebook-Managern erörtert. Nach dem Gespräch kündigte er an: »Wir werden schnell eine Task Force von Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen einsetzen. Diese soll Vorschläge für den nachhaltigen und effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet entwickeln.«

Bleibt zu hoffen, dass sich tatsächlich ein Effekt...