Im Fokus: Ukraine, Moldawien und Georgien

Anfang September hat beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) eine ständige Arbeitsgruppe ihre Tätigkeit aufgenommen, die angesichts der zunehmenden Spannungen in Osteuropa Strategien gegen den medialen und politischen Einfluss Russlands entwickeln soll. Das Gremium, über dessen Zusammensetzung und Finanzierung noch wenig bekannt ist, soll »Russlands andauernden Desinformationskampagnen entgegenwirken«, schreibt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einem Brief an den deutschen Europaabgeordneten Elmar Brok (CDU). Brok hatte sich bei Mogherini nach dem Stand der medialen Maßnahmen gegen Russland erkundigt.

Im Internet ist inzwischen auch ein mehrseitiger Aktionsplan zum Thema einsehbar, den die EU-Außenbeauftragte dem Europäischen Rat, also dem Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, im Juni vorgelegt hatte. In dem Papier wird auch die Arbeit der neugegründeten Arbeitsgruppe beschrieben. Es gehe b...