Unfrieden in der Thüringer Koalition
Streit um Asylkompromiss gefährdet erstmals seit Regierungsbeginn ernsthaft Rot-Rot-Grün
Der Asylkompromiss führt zum Regierungsstreit in Thüringen. Aus der SPD wird sogar mit Koalitionsbruch gedroht. Schuld daran sind auch die neuen Medien.
Eine Debatte über den Ende September im Kanzleramt ausgehandelten Asylkompromiss hätte es in Thüringen ganz sicher gegeben. Zu unterschiedlich sind die Haltungen von Linkspartei, SPD und Grünen zu dem, was Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin ausgehandelt hatten. Darunter: Milliardenhilfen des Bundes für die Länder und die Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als »sichere Herkunftsländer«.
Aber diese Debatte wäre gewiss ruhiger verlaufen, wenn da nicht soziale Medien wie Twitter wären, mit deren Hilfe sich Politiker in nie dagewesener Geschwindigkeit zu Wort melden können. So, wie es die Vorsitzende der LINKEN in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, mit einem Tweet tat, kaum dass die Eckpunkte des Asylkompromisses bekannt geworden waren. »Thüringen wird der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Asylgesetze nicht zustimmen«, schrieb sie damals.
Problem ist nicht allein, dass T...
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