Urteil zu Hetzkommentar

Eine Berlinerin ist wegen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Zur Warnung an die Allgemeinheit sei die Strafe »unerlässlich«, hieß es.

Die 29-Jährige Berlinerin habe sich der Volksverhetzung schuldig gemacht, befand ein Amtsgericht am Freitag. Angesichts der Zunahme von Hassäußerungen im Internet sei zur Abschreckung der Allgemeinheit die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe »unerlässlich«, erklärte die Richterin. Die Strafe entsprach dem Antrag des Staatsanwalts.

Die geständige Angeklagte hatte im April 2015 bei Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, in dem über die Festn...