Transallgewalt

Wenn die Bundeswehr abschieben soll, ist das ein Bild der Drohung. Das Signal ist klar: Jetzt soll es schnell gehen. Rigoros. Nach Regeln, die nur dann greifen, wenn Notstand und Katastrophe es gebieten.

Man hat sie vor Augen, die Bilder vom Hochwasser, von den helfenden Soldatenhänden, die kräftig zupacken können. Der Vorschlag, »Transall«-Maschinen und damit die Bundeswehr für die Abschiebung von Flüchtlingen zu nutzen, lässt allerdings ein anderes Bild entstehen. Da geht es um den erklärten Willen der Bundesregierung, Asylverfahren zu beschleunigen, Abschiebungen zu erleichtern, bisher geübte und vom Gesetz geforderte Rücksichten ...