Angriff auf «Memorial»

Russische Justiz attackiert Menschenrechtsgruppe

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Russlands ältester Menschenrechtsorganisation wird vorgeworfen, die verfassungsmäßige Ordnung zu untergraben.

Es sind schwere Geschütze, die das Justizministerium in Moskau gegen «Memorial» auffährt. Eine Überprüfung Ende letzter Woche bescheinigt Russlands ältester und international angesehenster Menschenrechtsgruppe nichts Geringeres als Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung. «Memorial», so rügten die Prüfer, engagiere sich aktiv politisch «mit dem Ziel, die öffentliche Meinung zur Politik der höchsten staatlichen Machtorgane negativ zu beeinflussen» und äußere sich ablehnend zu deren «Handlungen, Beschlüssen und Erlassen». Gesondert wird die Kritik der Bürgerbewegten an «vorläufigen Untersuchungsergebnissen und Gerichtsurteilen in strafrechtlich relevanten Verfahren» aufgezeigt.

Die Prüfer führen konkrete Beispiele an. Besonders in Rage brachte sie offenbar die Wertung der Menschenrechtler zu Moskaus Vorgehen in der Ukraine. Dort, so steht es auf der Website...


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