Straßenausbau und kein Ende

Sie sind eines der Herzensthemen der Thüringer LINKEN: die Beiträge für den Straßenausbau. Diese sollen nun 2016 neu geregelt werden. Im Detail gibt es bei Rot-Rot-Grün aber unterschiedliche Ansichten.

Erfurt. In Thüringen müssen in diesem Jahr weniger Kommunen als erwartet zwangsweise Beiträge für den Straßenausbau kassieren. Lediglich zwei kleinere Gemeinden mit zusammen rund 3500 Einwohnern seien betroffen, erklärte der LINKEN-Politiker Frank Kuschel. »Wir waren von viel mehr Orten ausgegangen.« Allerdings dürften bereits 2016 mehr als 100 Gemeinden zum Geldeintreiben zwangsverpflichtet werden. Das hat eine Abfrage bei den Kommunalaufsichten der Kreise ergeben.

Nach geltender Rechtslage sind die Gemeinden verpflichtet, Eigentümer von Grundstücken bis zum Jahr 1991 an den Kosten für den grundhaften Ausbau von Straßen zu beteiligen. Weil die Ansprüche nach 25 Jahren zu verjähren drohen, könnten die Aufsichtsbehörden die Kommunen verpflichten, die Gebühr auch nachträglich einzutreiben. Die LINKE im Thüringer Landtag wollte deshalb den künftigen Umgang mit Straßenausbaubeiträgen neu regeln. Das Vorhaben ist nu...