Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Vor seiner Wiederwahl wird SPD-Chef Gabriel von Parteilinken heftig kritisiert

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Für Sigmar Gabriel ist der Berliner Bundesparteitag nicht sonderlich erfreulich verlaufen. Bei seiner Wiederwahl erhält der SPD-Chef so wenige Stimmen wie nie zuvor.

Sigmar Gabriel lächelt verschmitzt. »Ich weiß, dass jetzt nicht alle klatschen werden.« Zum Ende seiner Rede kommt der SPD-Vorsitzende beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten zu einem heiklen Punkt. Er sagt, dass eine wachsende Wirtschaft für den Staat deutlich mehr Einnahmen bringe als eine geringe Erhöhung des Spitzensteuersatzes. »Darüber sollten wir nachdenken«, mahnt Gabriel an. In ihrem Antrag fordert die Parteispitze schwammig mehr »Steuergerechtigkeit« und die Bekämpfung von Steuerhinterziehung. Die bislang von der SPD erhobenen Forderungen nach Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende werden in dem Papier nicht mehr erwähnt. Gabriel will, dass seine Partei entgegen den Umverteilungsforderungen vor der Bundestagswahl 2013 eine unternehmerfreundliche Politik betreibt. »Zudem müssen wir uns um die Arbeitnehmermitte kümmern«, erklärt der SPD-Chef.

Allerdings könnten unter anderem diese Beschäftigten unter sozialdemok...


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