CSU pflegt in Kreuth das Kraut des Rechtspopulismus

Debatten über Flüchtlinge und Zuwanderung standen im Vordergrund der Klausurtagung

  • Rudolf Stumberger
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Die Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth macht deutlich, dass sich die Partei auch in diesem Jahr als Flüchtlingsabwehr profilieren wird.

Auch bei der diesjährigen Klausurtagung der CSU im oberbayerischen Wildbad Kreuth standen Fragen der Flüchtlingspolitik im Vordergrund. Oder anders ausgedrückt: Der Machterhalt der Unionsparteien in Bund und Land angesichts der Bedrohung von rechts durch die AfD, deren Umfragewerte mit der Zahl der Asylbewerber in die Höhe gehen.

Dabei ist die Position von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, die zum ersten Mal mit dem Hubschrauber zur Klausur nach Kreuth eingeflogen kam, in der Flüchtlingspolitik im Prinzip nicht viel anders als die der CSU. Auch die Kanzlerin will eine deutliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen, setzt aber statt einer nationalen Lösung auf eine an den Außengrenzen der EU. Dass die CSU heuer den britischen Premier und Euroskeptiker David Cameron eingeladen hat, dient auch dazu, ihr Profil als der Krampus der Europapolitik zu schärfen. Rechtspopulismus, das ist der Kurs der CSU, so die Signale aus Kreuth.

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