Linkswende mit wem? Linkspartei debattiert über Bündnisse

Berlin. Die Diskussionen über Chancen und Grenzen linker Bündnispolitik gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa gehen weiter. Das linksreformerische Forum Demokratischer Sozialismus in der Linkspartei hat sich jetzt mit »einem vielleicht letzten, aber notwendigen Plädoyer« für Rot-Rot-Grün zu Wort gemeldet. Die Sprecher Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig plädieren in einem Papier für einen neuen, veränderten Dialog zwischen Linkspartei, SPD und Grünen im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2017.

Es sei »Zeit für einen Aussöhnungsprozess« zwischen den drei Parteien, heißt es in dem Beitrag. Rot-Rot-Grün müsse »neu gedacht werden, sich absetzen von dem bloßen Zusammenrechnen von Mehrheiten bei gleichzeitiger Verweigerung«. Zudem müssten »inhaltlich-programmatische Fundamente« geschaffen werden. Die Linken-Politiker bezeichneten die zwischen den Parteien häufig zu beobachtende »Vergabe von Schulnoten« ...