Portugal: Linksregierung und rechter Präsident?
Nach der Wahl am Sonntag kann es zu spannenden und komplizierten Konstellationen kommen
Nun wird Portugals Staatschef gewählt und nach Umfragen könnte ein Konservativer gewinnen, der die Linksregierung blockieren könnte.
Die Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag in Portugal werden mit einem Interesse verfolgt, die sie sonst nicht erhalten. Das hat damit zu tun, dass gegen alle Erwartungen im vergangenen Herbst eine sozialistische Regierung an die Macht kam, die vom marxistischen Linksblock (BE) und der grün-kommunistischen CDU gestützt wird.
Obwohl dabei die Rechten abgestraft wurden, soll das Gründungsmitglied der Konservativen PSD das Rennen machen. Marcelo Rebelo de Sousa soll nach Ansicht der Mehrzahl der Umfragen sogar schon im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent der Stimmen gewählt werden.
Dann könnte er die neue Regierung blockieren, da der Staatspräsident viele Kompetenzen hat. Er ist Chef der Streitkräfte, kann ein Veto gegen Gesetze einlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Die Macht des Konservativen Aníbal Cavaco Silva hatte der Sozialist Antonío Costa schon zu spüren bekommen. Denn der versuchte mit allen...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.