Kaiser kann schon Russisch

Nach fast 17 Jahren im Parlament geht die Landtagsabgeordnete Kerstin Kaiser (LINKE) am 29. Februar und übernimmt im März die Leitung des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auf den letzten Metern sah sie sich nun mit einem Vorwurf konfrontiert. Sie beziehe noch weiter üppige Diäten, schwänze jedoch häufig und bereite sich in dieser Zeit auf den neuen Job vor. Das skandalisierte die »Bild«-Zeitung am Donnerstag und zitierte dazu den CDU-Abgeordneten Jan Redmann mit den Worten: »Frau Kaiser muss ihr Mandat sofort niederlegen!«

Am selben Tage machte Kaiser ihren Abgang zum 29. Februar im Büro von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) amtlich perfekt. Für die CDU ist die Angelegenheit damit erledigt. Linksfraktionsgeschäftsführer Thomas Domres bestätigte den »Bild«-Bericht insofern, dass Kaiser zuletzt nicht wie gewohnt als Vorsitzende die Sitzungen des Europaausschusses leiten konnte. Das sei eine »missliche Situation« gewesen, bedauerte Domres.

Tatsächlich besuchte Kaiser einige Kurse, um sich auf ihre neue Tätigkeit vorzubereiten. Diese Phase wird neuen Mitarbeitern der Luxemburg-Stiftung gewöhnlich als Probezeit angerechnet. So auch hier. Stiftungssprecherin Jannine Hamilton betont jedoch die Unterschiede zur üblichen Verfahrensweise: Da Kerstin Kaiser mehrere Jahre dem Stiftungsvorstand angehörte und einst in Leningrad Slawistik studierte, bringe sie viel Vorwissen mit, was etliche der sonst verlangten Schulungen und auch Sprachkurse überflüssig machte. Hamilton stellt klar: »Es gibt noch keinen Arbeitsvertrag mit Kerstin Kaiser und sie erhält von uns auch keine Bezahlung.«

Kaiser selbst erklärt: Ein oder zwei Mal sei sie leider krank gewesen und habe deswegen Parlamentstermine versäumt, was mit der Stiftung nichts zu tun habe. Nur zwei oder drei Mal habe sie tatsächlich wegen Vorbereitungskursen gefehlt, ansonsten habe die Parlamentsarbeit jedoch nicht gelitten, versichert die Politikerin. Es komme außerdem immer mal vor, dass ein Abgeordneter einen anderen Termin hat.

Indes bereitet sich Marco Büchel schon darauf vor, im März das Mandat und das Fachgebiet von Kaiser zu übernehmen. Er komme bereits, so heißt es, in seiner Freizeit zu den Sitzungen der Linksfraktion, um sich einzuarbeiten.