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Berlin hat entschieden

Wer die politischen Akteurinnen und Akteure in Berlin kennt, weiß, dass es nach diesem Wahlergebnis gut möglich ist, dass SPD, Grüne und Linke weiter zusammen regieren. Doch es gibt Stolperfallen auf diesem Weg, etwa den richtigen Umgang mit dem erfolgreichen Volksentscheid von Deutsche Wohnen & Co enteignen. Auf dieser Internetpräsenz sammelt „nd“ für Sie alle wichtigen Artikel, Analysen und Kommentare, wie es nach der Wahl im Abgeordnetenhaus und mit dem Volksentscheid weitergeht.

dpa/Christoph Soeder

22.10.2021 von Nicolas Šustr

Regine Günther macht nicht weiter

Die Berliner Verkehrs- und Klimasenatorin Regine Günther (Grüne) strebt keine zweite Amtszeit an. Neue Kandidatin für den Posten könnte ihre Parteifreundin Bettina Jarasch sein. Ihr Kommunikationstalent ist hilfreich in diesem Amt.

dpa/Monika Skolimowska

21.10.2021 von Rainer Rutz

Die Rückkehr der Beamten

Das rot-grün-rote Sondierungspapier in Berlin hält für Die Linke etliche bittere Pillen bereit. Eine davon ist die Rückkehr zur Verbeamtung der Lehrkräfte, gegen die sich die Sozialisten bis in die letzten Wahlkampftage hinein gesträubt haben.

dpa/Philipp Znidar

20.10.2021 von Rainer Rutz

Grüne Feierlaune

Trotz vereinzelter Kritik am vorgeschlagenen Umgang mit dem Vergesellschaftungs-Volksentscheid stimmen nach der SPD am Montagabend auch die Grünen für die Aufnahme von rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin.

dpa/Annette Riedl

19.10.2021 von Nicolas Šustr Und Martin Kröger

Radverband fordert Fünf-Punkte-Plan

Eher verhalten reagieren umwelt- und verkehrspolitische Akteure auf das Sondierungspapier von SPD, Grünen und Linke. Sie wollen eine »echte Verkehrswende«.

dpa/Christophe Gateau

19.10.2021 von Martin Kröger

Parteiversammlung mit Höhepunkten

Wie soll der erfolgreiche Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen vom Senat umgesetzt werden? In der Berliner Linkspartei würden es einige begrüßen, wenn die Enteignung von privaten Wohnungskonzernen mit jeweils mehr als 3000 Wohnungen in Berlin im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden würde.

Imago Images/B. Kriemann

19.10.2021 von Nicolas Šustr

Beton statt Beteiligung

Die SPD-Handschrift in der Wohnungspolitik ist klar erkennbar im Sondierungspapier. In der Linken stellen sich bereits einige die Frage, ob eine Koalition unter diesen Bedingungen sinnvoll ist.

dpa/Monika Skolimowska

18.10.2021 von Rainer Rutz

Experten sollen Wahlchaos aufarbeiten

Die massiven Probleme bei der Durchführung der Berlin-Wahl beschäftigen nun auch das Abgeordnetenhaus. Mit einer Kommission will die Innenverwaltung bald für maximale Aufklärung sorgen.

dpa/Monika Skolimowska

18.10.2021 von Martin Kröger

Rot-grün-rote Arbeitsgrundlagen

In Berlin wollen an diesem Montag SPD und Grüne die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken beschließen. Die Sozialisten ziehen am Dienstag auf einem Parteitag nach. Die Eckpunkte stehen fest.

dpa/Bernd von Jutrczenka

16.10.2021 von Nicolas Šustr und Martin Kröger

Akten, Akten, Akten

Die künftige Berliner Regierungskoalition kann noch so viel wollen. Ohne eine funktionierende Verwaltung wird sie wenig davon erreichen. Das viel zu lange verschleppte Thema muss Franziska Giffey (SPD) energisch angehen.

nd/Ulli Winkler

13.10.2021 von Martin Kröger

Franziska Giffeys zweite Wahl sondiert

Die zweite Phase der Sondierungen sollte am Dienstag abgeschlossen werden. Am Morgen trafen sich dazu SPD, Grüne und Linke zu Dreier-Gesprächen, um eine Fortführung des Bündnis auszuloten.

dpa/Kay Nietfeld

13.10.2021 von Rainer Rutz

Ein Schlag ins Gesicht der Hochschulen

Bislang ist der Regierende Bürgermeister zugleich Wissenschaftssenator. Sollte Franziska Giffey (SPD) Chefin im Roten Rathaus werden, soll sie das Wissenschaftsressort abgeben, fordern Wissenschaftler und Gewerkschafter.

dpa/Kira Hofmann

12.10.2021 von Nicolas Šustr

Mit der FDP droht Stillstand

Schneller Fortschritt gen Klimahölle – das ist bei einer Ampelkoalition im Berliner Senat zu erwarten.

dpa/Jörg Carstensen

08.10.2021 von Martin Kröger

Nach den Sondierungen geht es los

Die Sondierungen zwischen den demokratischen Parteien sollten am Donnerstag abgeschlossen werden. Dann haben die Parteigremien das Wort. Die Wirtschaft übt derweil öffentlich Druck aus.

dpa/Christoph Soeder

06.10.2021 von Martin Kröger

Linksfraktionschefs: Experten sollen Wahlchaos aufklären

Der Druck auf die Senatsinnenverwaltung wächst, die Probleme vom Wahltag aufzuarbeiten. Grüne und Linke unterbreiteten am Dienstag Vorschläge, wie die Aufklärungsarbeit geleistet werden könnte.

dpa/Wolfgang Kumm

05.10.2021 von Claudia Krieg

Auf eine Kürbissuppe mit der CDU

Eine Woche nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus kommen sich die Parteien im Vorfeld möglicher Koalitionsverhandlungen näher - oder auch nicht, wie im Fall von CDU und Grünen.

www.kunger-kiez-stories.de

04.10.2021 von Nicolas Šustr

Rebellion und Empathie

Katalin Gennburg hat ihren Wahlkreis in Treptow bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus verteidigt - im Gegensatz zu Linke-Hochburgen, die verloren gingen. Im Interview mit »nd« erklärt sie, was aus ihrer Sicht dazu beitragen kann, Die Linke wieder erfolgreicher zu machen.

dpa/Jörg Carstensen

04.10.2021 von Claudia Krieg

Die Ruhe nach dem Sturm

Wenig drang nach außen von den ersten Gesprächen, die am Freitag zwischen SPD, Grünen und Linke geführt worden waren, um auszuloten, ob es eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung geben könne.

dpa/Frank Rumpenhorst

02.10.2021 von Nicolas Šustr

Enteignen - aber rechtssicher

Vorabprüfung statt jahrelanger juristischer Hängepartie. Ein spezieller Weg könnte mehr Rechtssicherheit und Transparenz auf dem Weg zu einem Wohnraum-Sozialisierungsgesetz in Berlin bieten.

dpa/Christophe Gateau

29.09.2021 von Martin Kröger

Rot-grün-rote Schnittmengen

Nicht nur die Jusos bauen Druck auf, dass die SPD weiter in einem Mitte-links-Bündnis regiert – auch einige Kreisvorstände haben sich für eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot positioniert.

dpa/Fabian Sommer

29.09.2021 von Nicolas Šustr

Direktkandidaturen mit Überraschungen

Wer direkt gewählt wird, hat eine bessere Stellung in der Fraktionslogik. Linke-Stadtentwicklungspolitikerin Katalin Gennburg kommt das zupass.

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