Thema

Wahljahr Ost

Das Wahljahr 2024 ist kein beliebiges. Schon lange nicht mehr war die Zukunft der Linken so ungewiss, noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren die politische Landschaft und die Wählerschaft so polarisiert, noch nie seit der NS-Zeit war eine rechtsextreme, in Teilen faschistische Partei so nah an der Macht. Wir schauen speziell auf Entwicklungen und Entscheidungen im Osten, die für ganz Deutschland von Bedeutung sind.

26.07.2024 von Hendrik Lasch

Eine Uhr fürs Grundgesetz und klare Worte für die Demokratie

In fünf Wochen wird in Sachsen gewählt. Als eines von wenigen Unternehmen im Freistaat warnt der Uhrenhersteller Nomos auch öffentlich vor den Folgen eines Rechtsrucks für Demokratie und Wirtschaft.

24.07.2024 von Hendrik Lasch

Rücktritte in Sachsen: » ... dann wird es dunkel und kalt«

Ein Landrat wirft hin, eine Vizepräsidentin des Bundestages und ein Rathauschef ziehen sich zurück: Das verrohte gesellschaftliche Klima in Sachsen lässt immer mehr demokratische Politiker resignieren.

23.07.2024 von Hendrik Lasch

Krieg und Frieden im Felsenkeller

Im Landtagswahlkampf in Sachsen machen mehrere Parteien den Frieden zum Thema. Die SPD-Spitzenkandidatin sieht eine ostdeutsche Prägung – die ihrer Partei nicht unbedingt nützt.

21.07.2024 von Andreas Fritsche

Brandenburgs AfD will hoch hinaus

Gemessen an ihren Umfragewerten zu Jahresbeginn schwächelt Brandenburgs AfD zwei Monate vor der Landtagswahl. Sie ist sichtlich sauer auf einen neuen Konkurrenten – die Wagenknecht-Partei BSW.

21.07.2024 von Andreas Fritsche

Freie Wähler mit unter fünf Prozent trotzdem im Landtag?

Vor der Brandenburger Landtagswahl im September müssen Linke, Grüne und Freie Wähler fürchten, die Fünf-Prozent-Hürde zu verfehlen. Doch die Freien Wähler könnte ein Sieg in einem Wahlkreis in Bernau retten.

18.07.2024 von Interview: Sebastian Haak

Thüringen: Mit Kaffee und Kuchen gegen rechts

Elli ist in Thüringen auf Land gezogen, in einen Landkreis, in der die AfD besonders viel Zuspruch bekommt. Dort engagiert sie sich gegen rechts – und lädt dafür zum gemeinsamen Kochen und zu Spieleabenden ein.

17.07.2024 von Ralf Fischer

Wähler im Osten: nicht der dumme Rest

Die extrem rechte AfD und nun auch das politisch irrlichternde BSW haben im Osten erheblich mehr Zulauf als in Westdeutschland. Doch mit der »Zurichtung« in der DDR lässt sich das kaum erklären.

12.07.2024 von Andreas Fritsche

Brandenburg: Linke nur noch bei vier Prozent

Vor der Landtagswahl in Brandenburg schwanken in den Umfragen die Zustimmungswerte zu den Parteien. Gemessen an diesen schafft die Linke mit Spitzenkandidat Sebastian Walter den Einzug ins Landesparlament aktuell nicht.

24.06.2024 von Hendrik Lasch

Zivilgesellschaft in Sachsen: »Ich kann nur sagen: AfD wirkt!«

Projekte im Bereich Flucht und Integration sind in Sachsen bedroht: durch AfD-Wahlerfolge und eine striktere Förderpraxis. Erste Initiativen kümmern sich um eine alternative Finanzierung.

10.06.2024 von Hendrik Lasch

Parteispaltung ganz in Familie

Ina und Lutz Richter haben sich scheiden lassen und sind immer noch ein Paar. Lutz trat aus der Linken aus und ging zum Bündnis Sahra Wagenknecht, Ina blieb. Beide kanditierten für den Pirnaer Stadtrat gegeneinander.

10.06.2024 von Sebastian Haak

Thüringen: Im Großen sehr blau, im Kleinen etwas weniger

Während die AfD die Europawahl auch in Thüringen klar gewann, gelang keinem ihrer Kandidaten der Einzug in ein Landratsamt. Die SPD muss zwei schmerzhafte Niederlagen verkraften.

10.06.2024 von Hendrik Lasch

Massiver Rechtsruck in Ost-Kommunen

Die AfD geht als Sieger aus den Kommunalwahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hervor. Die Linke klammert sich an wenige Lichtblicke und gibt sich kämpferisch für die Landtagswahl in Sachsen.

07.06.2024 von Andreas Fritsche

Kommunalwahlen: Die Walters im Wahlkampf

Zulegen bei den bevorstehenden Kommunalwahlen, das wird schwer für Brandenburgs Linke. Aber bei der Zahl ihrer Kandidaten für das Stadtparlament von Eberswalde hat die Partei ordenlich zugelegt.

07.06.2024 von Wolfgang Hübner

Stichwahlen in Thüringen: Eine linke Gewissensfrage

Um AfD-Landräte zu verhindern, wollen die Parteien, die sich dem demokratischen Spektrum zurechnen, einander unterstützen. Im Prinzip – denn vor Ort wird es nicht nur konkret, sondern zuweilen auch schwierig.

06.06.2024 von Hendrik Lasch

»In der Gruppe fühlen wir uns stärker«

Ob in Freiberg oder Grimma: Bisher außerparlamentarische Bündnisse gegen rechts streben in Sachsen in die Kommunalpolitik. Von FDP bis Linke – sehr unterschiedliche Parteien treten dabei gemeinsam an. Kann das helfen?

06.06.2024 von Holger Elias

Insider-Kritik an Wagenknecht-Partei

Mit Katja Wolf an der Spitze tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl an. Doch im Landesverband kriselt es. Vorwürfe eines bisherigen Vorstandsmitglieds dürften nur die Spitze des Eisbergs sein.

06.06.2024 von Hendrik Lasch

Im Paradies der sächsischen Linken

Mit sozialer Ader und Offenheit hat die Linke in Geringswalde 19 Kandidaten für den Stadtrat gewonnen. In einem Punkt will man gar besser abschneiden als ein linkes Leipziger Szeneviertel.

06.06.2024 von Jana Frielinghaus

Bittersüße Harmonie im Dorfkrug

Carolin Schönwald stellte Kommunalpolitiker und Themen aus dem Kreistag Märkisch-Oderland vor. Zum Abschluss ihrer Veranstaltungsreihe moderierte sie in Platkow spannende, aber selten kontroverse Tresengespräche.

04.06.2024 von Andreas Fritsche

Wut gegen Wahlplakate wie ein Tornado

Die demokratischen Parteien sehen für Brandenburg eine früher so nicht gekannte Verrohung im Kommunal- und Europawahlkampf. Die Linke fürchtet: Es könnte schlimmer werden als in den berüchtigten Baseballschlägerjahren.

02.06.2024 von Hendrik Lasch

Viel Gedränge rechts der Mitte

Die AfD hat in Sachsen viele Hochburgen. Aber auch andere extrem rechte Parteien treten bei der Kommunalwahl am 9. Juni an. Allen voran die Freien Sachsen haben viele Neonazis in ihren Reihen zur Wahl aufgestellt.

31.05.2024 von Andreas Fritsche

Das Erfolgsgeheimnis in Elstal

Bei der Kommunalwahl 2019 konnte die Linke in der brandenburgischen Gemeinde Wustermark gegen den Trend zulegen. Es wird nicht einfach, diesen Erfolg am 9. Juni zu bestätigen, aber die Partei versucht es.

27.05.2024 von Andreas Fritsche

Havelland: CDU marschiert bei Landratswahl durch

Im Havelland wird der CDU-Landrat im Amt bestätigt. Der Kandidat der Linken schlägt sich wacker. Die AfD erhält einen kleinen Dämpfer.

27.05.2024 von Sebastian Haak, Erfurt

AfD wenigstens nicht stärkste Kraft

Die düstersten Szenarien sind nicht Realität geworden. Dennoch erhielten in der ersten Runde der Thüringer Kommunalwahlen AfD-Kandidaten viele Stimmen. In Hildburghausen kam ein bekannter Neonazi auf Platz zwei.

24.05.2024 von Sebastian Haak

Kommunalwahlen in Thüringen: Eine kleine Landtagswahl

Weil ungewöhnliche viele Thüringer zu Kommunalwahlen aufgerufen sind, gelten die Abstimmungen als Stimmungstest für die Landtagswahl im September. Zu erwarten ist ein deutliches Stadt-Land-Gefälle.

23.05.2024 von Hendrik Lasch

Bei linker Stadträtin flogen Steine durchs Fenster

Im Wahljahr 2024 häufen sich die Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer in Sachsen. In Limbach-Oberfrohna setzt ein Angriff auf eine Stadträtin der Linken eine traurige Tradition fort.

21.05.2024 von Hendrik Lasch

Wagenknecht-Parteitag in Sachsen: Corona-Ausschuss im Programm

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat Programm und Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Nach dem 1. September kann man sich auch den Eintritt in eine Regierung vorstellen.

21.05.2024 von Hendrik Lasch

Frauen und Kommunalpolitik: Sabrina Baumann versucht den Spagat

In Sachsen stellen Frauen nur ein Fünftel der kommunalen Abgeordneten. Initiativen arbeiten dafür, dass es mehr werden. Sabrina Baumann lässt sich in Bautzen auf das Abenteuer Politik ein.

21.05.2024 von Hendrik Lasch

Männerkultur in Rathäusern weicht nur langsam

Seit 2008 untersucht ein Ranking den Anteil von Frauen in Politik und Verwaltung deutscher Großstädte. Das Fazit: Bis zur Parität ist es noch ein sehr weiter Weg.

15.05.2024 von Hendrik Lasch

Kommunalwahl in Sachsen: Hoffnungssignale vom roten Leuchtturm

Am 9. Juni wird in Sachsens Kommunen gewählt. In Leipzig will Die Linke wie vor fünf Jahren stärkste Kraft werden – trotz aller Umbrüche und Probleme, in denen die Partei steckt.

14.05.2024 von Andreas Fritsche

Schönefeld: BSW-Freund kandidiert für die Linke

Während sich Linke und BSW anderswo spinnefeind sind, machen sie bei der Kommunalwahl in Schönefeld gemeinsame Sache. Man sei sich zu mindestens 90 Prozent einig, versichert Linksfraktionschef Wolfgang Katzer.

14.05.2024 von Katja Spigiel, Weida

Wahlkreis Greiz: Linker Leon Walter im Haifischbecken

Seinen Wahlkampf hatte Leon Walter von der Linken schon bis ins Detail geplant. Doch dann hat sich der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke für den Wahlkreis Greiz II aufstellen lassen. Damit verändert sich alles.

14.05.2024 von Jonas Enke, Friederike Pick, Luise Reinke, Mareike Hoeck

»Jetzt ist der Osten dran«

Jahrelang war die Leipziger Eisenbahnstraße ein Paradies für subkulturelle Freiräume. Viele Orte entstanden in Zeiten des hohen Leerstands. Nun wird es eng, und Initiativen bangen um ihre Zukunft.

10.05.2024 von Interview: Hendrik Lasch

»Freie Sachsen«: Eine Kleinstpartei als Brandbeschleuniger

Johannes Kiess ist Soziologe. Im Interview berichtet er über die Taktik und den Erfolg der extrem rechten Kleinstpartei »Freie Sachsen«.

03.05.2024 von Alexander Ludewig

Fußball: Im Osten geht die Sonne unter

Während der Westen, Norden und Süden Deutschlands stets mit mehreren Vereinen erstklassig vertreten sind, strahlt der Glanz der Bundesliga im Osten der Republik nur spärlich. Und jetzt wankt auch der letzte Leuchtturm.

02.05.2024 von Hendrik Lasch

Leipzig: Ein Krankenhaus als Intensivpatient

Leipzigs zweitgrößtem Krankenhaus drohte die Insolvenz. Die hat die Stadt jetzt mit einem Millionenzuschuss abgewendet. Doch ohne Hilfe von Bund und Land werden die Probleme nicht verschwunden.

01.05.2024 von Hendrik Lasch

Leipzig: CDU hat Ärger mit Multikulti-Kampagne

Der Kommunalwahlkampf in Sachsen beginnt aggressiv. Helfer werden angegriffen, Plakate zerstört. In Leipzig wurde eine Multikulti-Kampagne der CDU zur Zielscheibe.

28.04.2024 von Sebastian Haak, Bad Blankenburg

Beinahe geräuschlose Abstimmungen für linke Landesliste

Bodo Ramelow freut sich beim Treffen der Landesvertreter in Thüringen über 99,12 Prozent Zustimmung. Eine wichtige Person kommt aber schlecht weg.

23.04.2024 von Interview: Max Zeising

AfD in Ostdeutschland – »Die gefühlte Bedrohung ist entscheidend«

Es mag ein ungewöhnlicher Forschungsansatz sein: Die Politikwissenschaftler Julian Nejkow und Clemens Kießling haben sich für Meinungsumfragen in Kneipen begeben, um den Befindlichkeiten der Menschen näherzukommen.

18.04.2024 von Sebastian Haak

Studie zweifelt an Widerstandsfähigkeit der Thüringer Demokratie

Wissenschaftler haben im »Thüringenprojekt« untersucht, wie eine Partei wie die AfD nach den Wahlen die Demokratie im Freistaat aushebeln könnte. Nun haben sie ihre Ergebnisse vorgelegt – und drängen zu höchster Eile.

27.03.2024 von Hendrik Lasch

Linker Wahlkampf in Leipzig: Durch Tausende Türen ins Parlament

Mit Kampagnen kennt sich Nam Duy Nguyen aus. Jetzt will er in Leipzig einen Wahlkreis für Die Linke gewinnen. Gelingt das, wäre er der erste nichtweiße Landtagsabgeordnete in Sachsen.

25.03.2024 von Hendrik Lasch

Sachsen-Kenia: Zerfallserscheinungen auf der Zielgeraden

Der anlaufende Wahlkampf lähmt die Regierungsarbeit in Sachsen. Wichtige Gesetzesvorhaben werden nicht mehr umgesetzt, und die CDU demütigt wiederholt ihre Koalitionspartner.

17.03.2024 von Hendrik Lasch

Sachsens Linke vor dem schwersten aller Wahlkämpfe

Zeitgleich mit Thüringen wählt am 1. September auch Sachsen. Angesichts ernüchternder Umfragen braucht Die Linke ein Aufbruchsignal.

03.03.2024 von Felix Sassmannshausen

Linkspartei und Gewerkschaften: Noch kein politischer Aufbruch

Der gewerkschaftliche Aufbruch im Osten ist da, ein politischer folgt daraus bisher nicht. Die Linkspartei hatte Gewerkschafter zu einem Ratschlag eingeladen, um zu diskutieren, wie er gelingen könnte.

01.03.2024 von Interview: Leon Heyde

Linke in Sachsen: »Klassenkampf geht nur mit Gewerkschaften«

Die sächsischen Linksparteipolitiker*innen Susanne Schaper und Marco Böhme über den Kampf gegen rechts, das BSW und die Frage, warum ihre Partei nicht von der neuen Stärke der Gewerkschaften profitieren kann.

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