Kiezkampf um den 1. Mai

Ob die abendliche 1. Mai-Demonstration durch die Oranienstraße laufen darf, ist noch unklar. Die Polizei will einen Aufzug durch das MyFest verhindern. Notfalls will das Bündnis klagen.

Der 1. Mai 2016 hat begonnen. Polizei und Aktivisten des »Revolutionären 1. Mai-Bündnisses« kämpfen um die Route der alljährlichen Traditionsdemonstration in Kreuzberg. Die Polizei will einen Aufzug durch das MyFest verhindern - das Bündnis bereitet eine Klage vor.

Im Anmeldergespräch am Mittwoch signalisierten die Beamten, die angemeldete Route durch die Oranienstraße nicht zuzulassen. Das berichtete Bündnissprecher Marko Lorenz dem »nd«. Als Begründung habe die Versammlungsbehörde angegeben, die Flucht- und Rettungswege für die Besucher des Festes sichern zu müssen. Die Polizei habe eine Alternativroute vorgeschlagen, die sich um das MyFest im begehrten SO36 herum schlängeln soll. Ein Auflagenbescheid ging zunächst nicht ein. Polizeisprecher Stefan Petersen sagte, die Gespräche seien nicht beendet: »Was die Anmeldung angeht, sind wir no...