Eine Welt ohne Haftstrafen
Andreas Fritsche über mutige linke Justizpolitik
Auf Gefängnisse verzichten - die Idee klingt irrwitzig. Es gibt nun einmal Kriminelle, und Strafe muss sein. Aber Kriminelle werden gegenwärtig nicht nur weggesperrt, sondern zugleich zusammengesperrt. In der Regel lernen sie im Gefängnis nichts Gutes voneinander. Manche Verbrecherkarriere kommt erst im Knast richtig in Fahrt. Der Drogenhandel etwa lässt sich dort nicht unterbinden, wie die Praxis zeigt. Er ist dort sogar lukrativer, weil die Gewinnspanne höher sei, wie der Strafvollzugsexperte Thomas Galli erläutert.
Die Bundesländer geben jährlich Unsummen für ihre Justizvollzugsanstalten aus. Geldstrafen und gemeinnützige Arbeit kosten dagegen gar nichts oder vergleichsweise wenig. Der Staat hätte einen Vorteil davon. Für die ganz und gar unverbesserlichen Straftäter könnte ein Hausarrest verhängt werden, überwacht vielleicht durch eine elektronische Fußfessel. Dies alles einkalkuliert und bedacht, klingt die Idee, die Gefängnisse abzuschaffen, auf einmal gar nicht mehr irrwitzig, sondern sehr vernünftig.
Allerdings hat sich die Gesellschaft an den Gedanken gewöhnt, Gefängnisse für normal und notwendig zu halten. Deshalb sind mutige Politiker gefragt, die sich der Sache ohne Scheuklappen annehmen. Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (LINKE) nimmt jetzt die ungerechte Ersatzhaft für nicht bezahlte Geldstrafen aufs Korn. Ohne sie wäre die Welt gerechter und friedlicher, glaubt er. Auf überzeugende Weise knüpft Ludwig an die linke Justizpolitik seines Genossen Volkmar Schöneburg an, der von 2009 bis 2013 Justizminister war.
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