Unterscheidbar bleiben
Andreas Fritsche zu kommunalen Wahlbündnissen gegen die AfD
Es ist nur eine Bürgermeisterwahl in einer märkischen Kleinstadt. Solche Wahlen haben ihre eigenen Gesetze. Trotzdem lässt sich ein Trend ablesen. Die AfD legt in Brandenburg momentan nicht mehr sprunghaft zu, beißt sich aber bei 18 bis 22 Prozent fest. Gemessen an der großen Angst vor einem weiteren Vormarsch der AfD ist dies nicht viel - und doch ist es eine ganze Menge.
»Wir sind stolz auf dieses Ergebnis«, meinte die AfD zur Bürgermeisterwahl in Mittenwalde, bei der ihr Kandidat die Stichwahl mit einem Rückstand von lediglich vier Prozent verpasste.
Das demokratische Spektrum ist in Brandenburg breit genug, um Landräte oder Bürgermeister der AfD jederzeit und überall zu verhindern. Aber es ist bedauerlich, dass über ungewöhnliche Wahlbündnisse zumindest schon nachgedacht werden musste. Denn besser ist es im Prinzip, wenn SPD, CDU und LINKE jeweils eigene Bewerber aufstellen, damit die Parteien, die Programme und die Personen unterscheidbar bleiben. Auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, einen Erfolg der AfD auszuschließen, sollten sie sich erst einigen, wenn es gar nicht anders geht.
Vielleicht aber hat die AfD ihren Zenit bereits überschritten. Die Partei merkt selbstverständlich auch, dass durch die Abriegelung der Balkanroute kaum noch Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea nach Deutschland durchschlüpfen können. Außerdem erfährt sie, dass im Mai nur 514 Asylsuchende in Brandenburg ankamen, dass von Januar bis Mai 215 Asylbewerber abgeschoben worden und dass mindestens 506 Flüchtlinge freiwillig ausgereist sein. Aber die AfD benötigt Nachrichten, die für Menschen, die Furcht vor Fremden haben, besorgniserregend klingen. Sie machte auf 734 Tschetschenen aufmerksam, die von Januar bis Mai 2016 eintrafen - gegenüber 221 im Vorjahreszeitraum. Auf lange Sicht braucht die AfD allerdings andere zugkräftige Themen. Sonst verschwindet sie so schnell, wie sie gekommen ist. Hoffentlich.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
