Nordost-Grüne ziehen Konsequenzen aus Wahldebakel
Ko-Landesvorsitzender Katz tritt nicht zur Wiederwahl an / Politologe: Partei müsse sich auf ökologische Kernthemen konzentrieren
Schwerin. Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern stehen nach ihrer Niederlage bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag weiterhin unter Schock. Es gebe nicht den einen großen Fehler, an dem das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde festgemacht werden könne, sagte die Ko-Vorsitzende Claudia Müller am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es hätten genau 1446 Stimmen gefehlt, um die Hürde zu überwinden. Viele kleine Vorfälle hätten möglicherweise dazu geführt, dass diese Stimmen nicht bei den Grünen gelandet seien.
Wie Müller weiter sagte, hat der zweite Landesvorsitzende Andreas Katz angekündigt, bei der nächsten Vorstandswahl beim Landesparteitag am 15. Oktober in Neubrandenburg nicht mehr anzutreten. Es gehe nun darum, junge Leute für die nächste Landtagswahl 2021 aufzubauen. Sie selbst werde für eine Wiederwahl bereitstehen, sagte Müller.
2011 hatten die Grünen mit 8,7 Prozent erstmals den Einzug in den Schweriner Landtag geschafft, dies war jedoch ein Effekt der Atomkatastrophe von Fukushima. »Es war klar, dass wir das Ergebnis nicht halten konnten«, sagte Müller. Viele Wechselwähler hätten dieses Mal eher SPD statt die Grünen gewählt. Zudem sei der Wahlkampf von Bundesthemen geprägt gewesen. Allerdings hätten die Märzwahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gezeigt, dass die Grünen aktuell keinen positiven Bundestrend zu verzeichnen haben.
Die Grünen haben es nach Ansicht des Rostocker Politologen Martin Koschkar nicht geschafft, sich bei den schwierigen Rahmenbedingungen dieser Wahl neue Wählergruppen zu erschließen. Problematisch sei zudem, dass es der Tierschutzpartei gelungen war, mit einem typisch grünen Thema 1,2 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Die Partei stehe jetzt vor massiven finanziellen, strukturellen und organisatorischen Einschnitten. »Das wird ein langer Weg«, sagte Koschkar.
Nach Ansicht Müllers müsse sich ihre Partei auf Kernthemen wie Umwelt- und Klimaschutz, Energie und Landwirtschaft konzentrieren. Im Vordergrund stünden auch die Kommunalpolitik, in den meisten Kommunen sitzen die Grünen in den Vertretungen. »Das ist jetzt unsere erste Reihe.« Es habe sich gezeigt, dass Themen wie Innere Sicherheit oder Werftenausschuss zwar wichtig seien, doch letztlich könnten die Grünen davon nicht profitieren. Es dauere sehr lange, sich außerhalb der Kernthemen öffentlich bemerkbare Kompetenzen anzueignen. dpa/nd
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