SPD ficht Streitigkeiten öffentlich aus

Die Auseinandersetzungen innerhalb der SPD nach dem schwachen Abschneiden bei der Wahl werden zunehmend öffentlich ausgetragen. In einer Replik wandte sich am Dienstag der amtierende Vorsitzende des Arbeitskreises Bildung in der SPD-Fraktion, Lars Oberg, gegen Mark Rackles, den Vize-Landesvorsitzenden der Sozialdemokraten und Bildungsstaatssekretär. Rackles hatte in einem Brief, über den der »Tagesspiegel« berichtet hatte, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh für dessen Essay zur Wahlaufarbeitung kritisiert. Das sei eine »wohlüberlegte, personalisierbare Kritik« gewesen, und somit weniger eine Analyse denn eine »Kampfansage«. Rackles gab der SPD-Fraktion eine erhebliche Mitschuld an dem schlechten Abschneiden. So wäre der Bildungssprecher »ein Totalausfall« gewesen, außerdem wären die Schriftlichen Anfragen eines Abgeordneten »regelmäßig und systematisch zur negativen Öffentlichkeitsarbeit genutzt« worden.

»Den Eindruck zu erwecken, dass es unziemlich sei, Fragen zu politisch ggf. kritischen Sachverhalten zu stellen, bestätigt alle die, die in den politisch Handelnden ein Kartell sehen und die davon fabulieren, dass es Gewaltenteilung und echte Demokratie nicht gebe«, heißt es jetzt in dem Schreiben Obergs an Rackles, das »nd« vorliegt. Zudem seien es nicht die Fragen, sondern die Antworten, die zur öffentlichen Aufmerksamkeit geführt hätten. mkr