SPD

Union: Steuererhöhungen nicht mit uns

Koalitionskollegen weisen Vorstoß von SPD-Finanzminister Klingbeil zurück

Berlin: Kein Herz für das Hotel

Friedrichshainer Nachbarn protestieren gegen Hotelneubau

Erfolg mit und ohne Volksentscheid

Im August 2015 übernahm das »Wohnraumversorgungsgesetz« zentrale Forderungen des Berliner Mietenvolksentscheids. Was dies für die Bewegung bedeutete

100 Tage Merz – eine Bilanz

Nach drei Monaten im Amt ist die amtierende Regierung jetzt unbeliebter als die Ampel-Koalition

Rechte Kampagne gegen zweite SPD-Kandidatin nimmt an Fahrt auf

AfD-Politiker bezeichnen Rechtswissenschaftlerin Kaufhold als »radikale Klimaaktivistin« und »Enteignungsbefürworterin«

Der Fall Brosius-Gersdorf: Die Drückerkolonnen der AfD

Wolfgang Hübner über den Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur als Verfassungsrichterin

Sabotage durch Union: Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück

Juristin warnt vor »Auswirkungen auf die Demokratie«

Berlin: Erhalt bedrohter Moore braucht mehr Geld

Berliner SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ressourcen und mangelnde Transparenz bei der Pflege von Flora-Fauna-Habitaten

Vom Einrücken in die Drecklinie

Kampagnen wie die aktuelle gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin haben Methode. Ein Erinnerungsbericht

Wachsender Unmut über deutsche Israel-Politik

Diplomaten und Ex-Diplomaten fordern schärferen Kurs gegen Netanjahu-Regierung, ebenso namhafte SPD-Politiker

BSW-Politikerin mit Sympathien für Mehrheiten mit AfD

Wahlkreismitarbeiterin und Stadträtin Tina Rolle spricht sich für »Modell wechselnder Mehrheiten« aus

Bekenntnis zu Israel entzweit Koalition in Brandenburg

SPD verlangt bei Einbürgerung Anerkennung des Existenzrechts und verärgert mit dem Alleingang das BSW

Von Brosius-Gersdorf zu Kaufhold

Der Skandal um die geplatzte Verfassungsrichterwahl geht in die nächste Runde

Gegen den linken Todestrieb

Mit konsequenter sozialistisch-antimilitaristischer Oppositionspolitik kann Die Linke stärkste Kraft diesseits der Union werden

Waldbrandgefahr wie in Griechenland

Brandenburgs Landtag debattiert über die Feuerwehr

Brosius, quo vadis?

In der Causa Brosius-Gersdorf schieben sich die Parteien im Bundestag gegenseitig die Verantwortung zu

Schwarzmaler und Schönfärber

Brandenburgs Landtag debattiert die großen Schwierigkeiten der Industriebetriebe

Kiziltepe und Ausbildungsplatzumlage: Arschtritt akut gebraucht

Die Ausbildungsplatzumlage ist notwendig, meint Marten Brehmer

Wahl der Verfassungs­richter: Ergebnis einer Kampagne von rechts

Die von der Union torpedierte Wahl der Verfassungs­richter ist kein Betriebs­unfall, sondern Anzeichen eines Richtungs­kampfes bei den Konser­va­tiven

Spahn und der rechte Shitstorm

Wolfgang Hübner zum anhaltenden Streit um neue Verfassungsrichter