SPD

Zeitenwende am Fliegerhorst

Umstrittenes Schlüsselvorhaben der Brandenburger Regierung: Das israelische Raketenabwehrsystem Arrow 3 kommt zuerst nach Holzdorf

SPD-Politiker fordern Abrüstung und Gespräche mit Russland

Ein »Manifest« sorgt für Unruhe im politischen Berlin: Prominente Sozialdemokraten fordern eine sofortige Kehrtwende in der Außenpolitik

Frieden schaffen? Nur mit Waffen!

Jana Frielinghaus über die Reaktionen auf ein SPD-Papier gegen die Militarisierung der Außenpolitik

Koalition will Entwidmung von Bahnflächen leichter machen

Union und SPD legen Gesetzentwurf zur Änderung des Eisenbahnrechts vor – Klarheit schafft er nicht

Der SPD-Ökonom, der unabhängig bleiben will

Klingbeil-Berater will unabhängig bleiben, ist aber SPD-Mitglied

Sichere Herkunftsländer per Ordre de Mufti

Bundesregierung will bei Einstufung von Staaten als ungefährlich künftig offenbar den Bundesrat umgehen

Joe Biden: Der König als Hofnarr

Christoph Ruf über die Hybris amerikanischer und deutscher Spitzenpolitiker

Waffen für die Ukraine: Taurus durch die Hintertür

Kritik an Merz’ Ankündigung, Einsatzbeschränkung für an Ukraine gelieferte Waffen aufzuheben

Menschenschutz oder Klimaschutz?

In den Diskussionen über den Klimawandel ist immer öfter von Menschenschutz die Rede – worum geht es dabei genau?

Koalition findet Kompromiss mit Kommunen

Kürzungen im Doppelhaushalt 2025/26 nicht so einschneidend wie ursprünglich geplant

SPD-Abgeordnete brechen Schweigen zu Gaza – auch Merz meldet sich

Der Bundeskanzler sieht »einfach das humanitäre Völkerrecht jetzt wirklich verletzt«

Bürgerliche Siege bei Landratswahlen im Nordosten

Ämter gehen an CDU-Kandidaten und einen Parteilosen

Stichwahlen in MV: Demokratie auf tönernen Füßen

Jana Frielinghaus über die Ergebnisse der Stichwahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern

Heike Taubert: »Ich war in einer Vorstufe zur Sucht«

Thüringens frühere Sozial- und Finanzministerin blickt auf ihre politische Laufbahn zurück

SPD will zurück ins Rote Rathaus

Auf dem Landesparteitag fordern die Sozialdemokraten mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2026 einen Mietendeckel und beschließen eine Parteireform

Dobrindt: »Schluss mit dem Familiennachzug«

Innenminister drückt bei der Umsetzung der Vorhaben zur »Begrenzung der Migration« aus Koalitionsvertrag aufs Tempo

Neustart für Potsdam – ja oder nein?

Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD)

Brandenburgs AfD erwiesen rechtsextremistisch

Kontrollkommission des Landtags hält Einstufung durch den Verfassungsschutz für nachvollziehbar

Mathias Brodkorb hält AfD-Gutachten für »fraglich«

Mathias Brodkorb hat das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht

René Wilke: Neuer Minister und alte Probleme

René Wilke kann an der knappen Mehrheit von SPD und BSW nichts ändern, nur Ruhe hereinbringen