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De Maizière fordert intensivere Überwachung von Moscheen in Deutschland

Angesichts der Bedrohung durch Islamisten fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine genauere Überwachung von Moscheen in Deutschland. Moscheen seien zwar in erster Linie Gebets- und Andachtsräume für Muslime und stünden daher richtigerweise unter einem besonderen Schutz des Staates, sagte de Maizière der Oldenburger »Nordwest-Zeitung«. »Es gibt aber Moscheen, in denen Hass gepredigt wird und die zum Kampf gegen unsere freiheitliche Ordnung missbraucht werden.« Die zuständigen Bundesländer müssten Moscheen, in denen eine Radikalisierung stattfinde, genau beobachten und gegebenenfalls auch schließen, forderte de Maizière.

Warnstreiks gehen in mehreren Bundesländern weiter

In mehreren Bundesländern haben die Gewerkschaften Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zu weiteren Warnstreiks aufgerufen. In Hamburg beteiligten sich am Donnerstag nach ver.di-Angaben in mehreren Schulen Pädagogen, Verwaltungsangestellte sowie Reinigungskräfte und Hausmeister an den Aktionen. In Schleswig-Holstein sind die insgesamt 1400 Beschäftigten des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr aufgerufen, nicht zu arbeiten, sagte eine ver.di-Sprecherin am Morgen. Der Winterdienst auf den Straßen solle aber sichergestellt werden. Auch in Niedersachsen wollen die Straßenwärter streiken. In Thüringen erwarten die Gewerkschaften und der Beamtenbund bis zu 500 Teilnehmer bei einer Protestkundgebung am Nachmittag in Erfurt. Agenturen/nd