Ist »Geoblocking« eine Löschung?

Urteil im Würzburger Facebook-Prozess erwartet

  • Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Im Facebook-Prozess vor dem Würzburger Landgericht wird am Dienstagnachmittag ein Urteil erwartet. Wenn sich die Parteien bis dahin nicht auf eine außergerichtliche Einigung verständigt hätten - wonach es zuletzt nicht aussah -, werde am Nachmittag über die Klage des syrischen Flüchtlings Anas Modamani auf eine einstweilige Verfügung gegen den Internetriesen entschieden.

In dem konkreten Verfahren geht es um Verleumdung. Modamani hatte im Herbst 2015 einen Schnappschuss von sich selbst neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgenommen und auf seine Facebook-Seite gestellt. Dieses Bild wurde in der Folge immer wieder in falschen Kontexten auf der Plattform verbreitet und Modamani so in Zusammenhang mit Gewalttaten und Terrorakten gebracht, mit denen er nichts zu tun hatte. Modamanis Anwalt, der Würzburger Experte für IT-Recht, Chan-jo Jun, fordert von Facebook eine nachhaltige und unwiederbringliche Löschung...


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