»Schlagen wir eine neue Seite auf«

Die Verständigung der rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah auf eine Einheitsregierung ist international begrüßt worden.

Mekka (Agenturen/ND). Die USA und Israel bekräftigten aber, eine neue Palästinenserführung müsse das Existenzrecht des Staates Israel anerkennen. Die Hamas und die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich in Mekka (Saudi-Arabien) auf ein gemeinsames Kabinett unter Führung des Hamas-Politikers Ismail Hanija geeinigt. Eine direkte Anerkennung Israels gab es dabei nicht. Abbas forderte Hanija auf, seine künftige Regierung müsse frühere Abkommen im Nahostkonflikt respektieren. Im Gaza-Streifen löste die Einigung Begeisterung aus. Die politischen Führer von Hamas und Fatah hatten in Mekka ein Abkommen unterzeichnet, in dem die künftige Machtverteilung vereinbart wurde. »Schlagen wir eine neue Seite auf und beginnen eine neue Ära«, sagte der Politbürochef der Hamas, Chaled Maschaal. Abbas kündigte eine neue Ära der Zusammenarbeit an. Beide Organisationen riefen ihre Anhänger auf, alle Kämpfe einzustellen. Führer von Hamas und Fatah sprachen von beschämenden Taten, nachdem bei Gefechten seit Dezember im Gaza-Streifen mehr als 60 Palästinenser getötet und Hunderte verletzt worden waren. Laut Abkommen soll die Hamas nun erneut den Ministerpräsidenten stellen und acht Ministerämter erhalten. Fatah bekommt sechs Ministerposten, vier gehen an kleinere Parteien. Zudem sollen im Kabinett fünf als unabhängig bezeichnete Minister vertreten sein, die aber von Hamas und Fatah benannt werden. Unter den Unabhängigen sind der Finanzminister und der Außenminister. Die Einheitsregierung sei ohne Erfüllung der Forderungen des Nahost-Quartetts bedeutungslos, sagte Israels Sicherheitsminister Avi Dichter. Das Quartett hatte Hamas eine Anerkennung Israels, Gewaltverzicht und die Billigung früherer Abkom...