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Einfach mal zu Hause bleiben
Johanna Treblin über den Sinn des Versammlungsrechts
Die CDU fordert »Konsequenzen« aus der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration«, weil sie nicht angemeldet war und dennoch ihre vorgesehene Route lief. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsident Klaus Kandt waren wegen der Nichtanmeldung schon vor dem 1. Mai vollkommen gelassen und waren es auch hinterher noch. Das überrascht wenig, denn wozu dient die gesetzliche Pflicht, eine Demonstrat...
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