Wahlen in Nepal nach 20 Jahren
73 Prozent Beteiligung in der weitgehend friedlichen ersten Runde am Himalaya
In Nepal hat am Sonntag die erste von zwei Etappen der Kommunalwahlen stattgefunden. Wegen des Bürgerkriegs von 1996-2006 und der anschließenden Postenschacherei der politischen Parteien und den damit verbundenen ständigen Regierungswechseln, sind es die ersten Wahlen auf kommunaler Ebene im Land am Himalaya seit 20 Jahren.
Noch vor zwei Monaten sah es in Nepal nicht so aus, als könnten die Wahlen überhaupt stattfinden. Die Vereinten Marxisten-Leninisten der Kommunistischen Partei Nepals (UML), eine der zwei großen Parteien des Landes, hatte zur Wahlkampagne im Terai, also den Flachgebieten, die an Indien grenzen, aufgerufen. Sie wussten sehr wohl, dass die Lage dort sehr angespannt ist.
Die Terai Parteien der Volksgruppe der Madhesis, die sich von den Eliten aus den Bergregionen seit Jahrzehnten benachteiligt fühlen, halten das Land seit einem Jahrzehnt mit zum Teil wochenlangen Straßenblockaden in Atem - ohne dass sie die Unterstützung der eigenen Bevölkerung haben. Die Terai Parteien hatten den Wahlen nur zugestimmt, wenn vorher die neue Verfassung verabschiedet wird, Sie würde allen Regionen Nepals mehr Autonomie von der Landeshauptstadt Kathmandu zugestehen.
Doch dieser neue Verfassung, wollten die Parteioberen der UML aus taktischen Gründen nicht zustimmen. Dass die UML aus hochkastigen Hindus besteht, im Parteinamen das Wort marxistisch trägt und auf Nationalismus setzt, deutet an, wie schwer durchschaubar die nepalesische Politik sein kann. Beim Nepali Kongress, der Partei der Koirala Familie, der sich einen sozial-liberalen Anstrich gibt, sieht es nicht anders aus. Die CPU-Maoist hatte sich während ihrer letzten Amtszeit verstritten und befindet sich noch in der Phase des Neuaufbaus.
Doch seit dem Erbeben von 2015 und den folgenden katastrophalen Hilfsbemühungen der nepalesischen Regierung, üben die ausländischen Geberländer, die knapp Ein Drittel des Staatshaushaltes zu schießen, mehr Druck hinter den Kulissen aus. So machte die Regierungskoalition, bestehend aus Nepal Kongress und der CPU-M-Center, den Terai Parteien große Zugeständnisse.
So ist es als Erfolg zu werten, dass der erste der Teil Kommunalwahlen in 33 von 75 Distrikten mit einer Wahlbeteiligung von 73 Prozent vorwiegend friedlich vonstatten ging. Im östlichen Dolakha Distrikt kam es jedoch zu einem Todesfall, nachdem die Polizei auf angreifende Anhänger der Regierungskoalition geschossen hatte.
Nach den ersten Stimmenauszählungen konnte der Nepal Kongress die meisten Distrikte gewinnen, gefolgt von der UML und der CPU-M-Center. Der entscheidende Test für die nepalesische Demokratie steht jedoch am 14 Juni an - dann wird in den Terai Gebieten zu den Urnen gerufen.
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